Beschlussvorlage - 05/SVV/0878
Grunddaten
- Betreff:
-
Vertrag zur Integration der Ortsteile Golm, Groß Glienicke, Fahrland, Neu Fahrland, Marquardt, Satzkorn und Uetz-Paaren in das Gebiet des Ver- und Entsorgungsvertrages
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Einreicher*:
- FB Grün- und Verkehrsflächen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.11.2005
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07.12.2005
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
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Vorberatung
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17.11.2005
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Erläuterung
Begründung:
Seit dem
Tag der Gemeindeneugliederung betreibt die Landeshauptstadt Potsdam mehrere
selbstständige Anlagen zur Ver- und Entsorgung. Nach umfangreicher rechtlicher,
technischer und betriebswirtschaftlicher Prüfung konnte festgestellt werden,
dass die Weiterführung dieses Betreibermodells in den nächsten Jahren zu
erheblichem Kostenaufwand führen und somit auch Einfluss auf die
Gebührenentwicklung haben wird.
Mit
Beschluss Nr. 05/SVV/0664 vom 31.8.2005 der SVV wurde die Verwaltung
beauftragt, ein Konzept vorzulegen, welches die Integration der verschiedenen
selbstständigen Anlagen in das bestehende Ver- und Entsorgungsgebiet Potsdams
berücksichtigt.
Eine
Bestandserfassung mit gleichzeitiger Vermögensbewertung sowie die Ermittlung
des ausstehenden Investitions- und Sanierungsbedarfs wurde durch unabhängige
Ingenieurbüros erarbeitet. Im Ergebnis dessen wurden die möglichen Varianten
verglichen, die zur Aufgabenerfüllung führen.
Der
vorliegende Vertragsentwurf stellt das Ergebnis dieser Analyse dar.
Die
wesentlichen Eckdaten des Vertrages sehen wie folgt aus:
- Übertragung des
Anlagenbestandes Trink- und Abwasser der Ver- und Entsorgungsgebiete der
neuen Ortsteile auf die EWP GmbH zum ermittelten Restbuchwert zum 1.1.2006
von 5.281.264,31 €
- Der Erlös wird zum einen für
Investitionen im Bereich Trink- und Abwasser in den neuen Ortsteilen (ca.
3,2 Mio. €) verwandt, als auch zur Tilgung von Verbindlichkeiten aus
Vertragsbeziehungen mit Erschließungsträgern in den betroffenen Gebieten
(1,9 Mio. €).
- Die EWP GmbH übernimmt drei
Mitarbeiter nach § 613 a BGB.
Weiterhin
ergeben sich aus diesem Vertrag heraus Synergien hinsichtlich einer
Verbesserung der Ver- und Entsorgung im Stadtgebiet als auch bei der
Gebührenentwicklung durch die sich verändernden Wassermengen. Der durch die
Bestandsanalyse ermittelte Sanierungsbedarf im Bereich Trinkwasser liegt bei ca.
2,2 Mio € und für Schmutzwasser bei 2,1 Mio. €. Durch die Integration der neuen
Ortsteile werden diese schwerwiegenden Probleme bis zum Ende des Jahres 2008
überwiegend zu lösen sein.
Bei
Fortführung der selbstständigen Betreibung der Anlagen durch die
Stadtverwaltung Potsdam käme es in den Jahren 2006/2007 zu einer Mehrbelastung
des Vermögenshaushaltes von insgesamt 5,2 Mio. €.
Hinsichtlich
der Auswirkungen dieses Vertrages auf die Gebührenentwicklung wurden
entsprechende Berechnungen durchgeführt. Eine Fortführung des derzeitigen
Zustandes der separaten Gebührenkalkulation brächte nachfolgendes Ergebnis:
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16 kB
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2
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(wie Dokument)
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36 kB
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3
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(wie Dokument)
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64,5 kB
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4
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(wie Dokument)
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21 kB
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5
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(wie Dokument)
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19 kB
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