Mitteilungsvorlage - 05/SVV/0901

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.09.2005, DS 05/SVV/0749, Punkt 1, wird mit der Einbringung des Haushaltes 2006 eine Übersicht über den Investitionsbedarf an Kindertagesstätten und Schulen vorgelegt. Als weitere Anlage ist eine Übersicht zum Investitionsbedarf an Jugendeinrichtungen beigefügt.

Die aufgeführten Investitionsmaßnahmen sind mit der Schulentwicklungsplanung und der Kitaplanung abgeglichen. In die Übersicht der Schulen wurden nur die Maßnahmen mit hoher Priorität aufgenommen. Bei den Kita`s und Jugendeinrichtungen entspricht die Reihenfolge der Prioritätensetzung.

Bei der vorgelegten Übersicht handelt es sich um eine Zusammenstellung des  Investitionsbedarfes. Dieser ist nicht automatisch Bestandteil des vorgelegten Investitionsprogramm 2006. Unter Beachtung des begrenzt zur Verfügung stehenden Finanzvolumens im Vermögenshaushalt der Landeshauptstadt Potsdam kann nicht davon ausgegangen werden, dass die aufgeführten Maßnahmen bis zum Jahr 2009 und darüber hinaus realisiert werden.

Die Übersicht dient als Grundlage für die Arbeitsgruppe, deren Aufgabe es ist, Vorschläge zu unterbreiten, mit Hilfe welcher Maßnahmen und Strategien Sanierungsvorhaben so finanziert werden können, dass sie zu einer langfristigen Entlastung des Haushaltes beitragen. Des weiteren wird die Verwaltung einen Vorschlag unterbreiten, wie der Prozess der Erstellung und Steuerung des Vermögenshaushaltes optimiert werden kann.

Die als Anlagen beigefügten Übersichten haben keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen.

Der dargestellte erhebliche Investitionsbedarf muss entsprechend den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln schrittweise abgebaut werden. Dabei sollen existierende Förderprogramme ausgeschöpft werden.