ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Erste Rettungsdienstgebührenänderungssatzung)

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Fachbereich Feuerwehr

Einreicher*:: FB Feuerwehr

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	PA
● Erledigt		Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft	Vorberatung
● Erledigt		Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	Entscheidung
	02.11.2005	20. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	an Gremium überwiesen	PA
	07.12.2005	21. öffentliche / nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	ungeändert beschlossen	PA
● Erledigt		Ausschuss für Finanzen	Vorberatung
	16.11.2005	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen	ungeändert beschlossen	PA
● Erledigt		Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz	Vorberatung
	17.11.2005	19. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltschutz	ungeändert beschlossen	PA

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam ( Erste Rettungsdienstgebührenänderungssatzung)

Erläuterung

Begründung:

Im Ergebnis der im Fachbereich Feuerwehr durchgeführten Kosten-/Leistungsrechnung wurde der neue Gebührentarif zur Satzung im Anhörungsverfahren mit der Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassen des Landes Brandenburg abgestimmt.

Die Gebühren wurden bezogen auf Rettungsmittel, getrennt nach Notarztwagen (NEF), Rettungs-transportwagen (RTW) und Krankentransportwagen (KTW), unter Bezug auf die voraussichtlichen Einsatzzahlen für ein Jahr, ermittelt.

Fazit finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

Die Stadt Potsdam ist entsprechend § 10 des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes verpflichtet, den Rettungsdienst wirtschaftlich und kostendeckend durchzuführen.

Die vorliegenden Gebühren sichern die vollständige Deckung der Kosten und Aufwendungen des Rettungsdienstes.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	RD-Satzung - Änderungssatzung	(wie Dokument)	34,5 kB
2	RD-Satzung Plan-BAB Basis 2004a	(wie Dokument)	24 kB
3	RD-Satzung KurzKLR_RD2006	(wie Dokument)	30,5 kB
4	RD-Satzung - gesamtnachweis_RD2006	(wie Dokument)	48 kB
5	RD-Satzung Vgl_Satzungen_RD	(wie Dokument)	22,5 kB
6	RD-Satzung Abschreibung_zinsen	(wie Dokument)	15 kB