Mitteilungsvorlage - 05/SVV/0770

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Die Stadtverwaltung hat durch das Büro Landplan Erkner GmbH das beiliegende Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) für den ländlich geprägten Raum der Landeshauptstadt erarbeiten lassen, welches am 20.07.2005 durch die Koordinierungsgruppe Ländliche Entwicklung Havelland-Fläming bestätigt wurde. Dieses ILEK ist Bestandteil des Gesamtkonzeptes für die Region Potsdam-Mittelmark/Potsdam/Brandenburg-Havel.

Die Erarbeitung des ILEK erfolgte in enger Zusammenarbeit zwischen dem Büro, der Verwaltung, den politischen Vertretern der Ortsteile sowie der landwirtschaftlichen Berufsvertretung.

Die Konzeption zeigt Leitbilder und Handlungsschwerpunkte für den Erhalt und die Entwicklung des ländlichen Raumes von Potsdam auf und enthält einen Katalog von kommunalen und privaten Maßnahmen, die zur Erreichung der genannten Entwicklungsziele im Laufe der nächsten Jahre unter Einsatz von Fördergeldern des Landes umgesetzt werden sollen.

Das ILEK hat keinen abschließenden Charakter, es wird im Rahmen des Regionalmanagements, welches die Umsetzung der Maßnahmen begleitet, jährlich fortgeschrieben werden. Hier besteht dann die Möglichkeit, weitere Projekte vorzuschlagen, nach entsprechender Prüfung in das Konzept aufzunehmen und sie zur Förderreife und Umsetzung zu entwickeln.

Die Umsetzung kommunaler Maßnahmen des ILEK kann gemäß Punkt 5.4.3. der Richtlinie des MLUV über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) vom 12.05.2004 bis zu 75 % der förderfähigen Gesamtkosten gefördert werden. Von Seiten der Stadt sind dann jeweils mindestens 25 % Eigenmittel aufzubringen.

Vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung des Haushaltes wurden für die Realisierung von Maßnahmen aus dem ILEK im FB 47 Finanzmittel in Höhe von 212.700 Euro (davon Einnahmen aus Fördermitteln: 159.500 Euro, Eigenmittel: 53.200 Euro) in die derzeitige Planstufe des Vermögenshaushaltes 2006 (Haushaltsstelle: 63000.96200) eingeordnet.

Die Ermittlung der Höhe der Eigenanteile für die Realisierung von Maßnahmen nach 2006 erfolgt jährlich auf der Grundlage der Auswahl und Konkretisierung der vorgesehenen Projekte und wird dann - ebenfalls vorbehaltlich der Beschlussfassung und Genehmigung der jeweiligen Vermögenshaushalte – in den Vermögenshaushalt der Folgejahre eingestellt (mittelbewirtschaftende Stellen sind die jeweils zuständigen Fachbereiche)