Beschlussvorlage - 05/SVV/0978

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Straßenreinigungssatzung 2006

Begründung:

Eine wesentliche Änderung gegenüber der Straßenreinigungssatzung 2005 ist die Einführung neuer Winterdienstkategorien. Bisher wurde der Winterdienst durch die Landeshauptstadt Potsdam für die betroffenen öffentlichen Straßen lediglich in einer Stufe durchgeführt. Der Bereich Verkehrsflächen hat das gesamte städtische Straßennetz einer neuen Betrachtung unterzogen und nunmehr für Straßen, die winterdienstlich zu betreuen sind, zwei Winterdienststufen eingeführt. In Stufe 1 wird das hier ausgewählte Straßennetz mit hervorgehobener Verkehrsbedeutung zeitlich zuerst bedient. Das Straßennetz der Stufe 2 wird zeitlich nachgeordnet abgearbeitet. Mit der Einteilung dieser Kategorien wird auch dem Wunsch der Bürger Rechnung getragen, für sie nachzuvollziehen, in welcher zeitlichen Reihenfolge ihr Bereich Winterdienstleistungen erhält.

Im Zuge der Bearbeitung von Bürgerhinweisen und Widersprüchen sowie der regelmäßigen Kontrolle bestimmter Straßenzüge zur Reinigungsmöglichkeit ist es notwendig, geringfügige Veränderungen in der Zuordnung in Reinigungsklassen durch Satzung zu regeln.

Die betroffenen Straßenzüge sind der Anlage zu entnehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Durch eine Kostenüberdeckung in der Haushaltsstelle 67510.11100 im Jahre 2004 in Höhe von 200.557,56 € reduzieren sich die Gebühreneinnahmen im Haushaltsjahr 2006 auf 304.600 €.

Die Gesamtkosten für den Winterdienst liegen gemäß Kalkulation bei 798.000 €.

Damit ist ein Zuschuss für den Winterdienst in Höhe von 493.400 € durch die Stadt zu tragen.