Anfrage - 05/SVV/0999
Grunddaten
- Betreff:
-
Freizeitbad am Brauhausberg - Zwischenfinanzierung der GA-Fördermittel
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Brigitte Oldenburg, Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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07.12.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Auszahlung gewährter Zuwendungen im Rahmen der GA-Förderung erfolgt auf der
Grundlage und zwar bezahlter Rechnungen. Das heißt, für das Freizeitbad
erbrachte Leistungen sind den leistenden Unternehmen erst mal vollständig zu
bezahlen und mithin im Umfang der Forderung zunächst zwischen zu finanzieren.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Wie
erfolgt die Zwischenfinanzierung der am Freizeitbad in einer Zeit von zwei
Jahren zu verbauenden Fördermittel (nach DS 05/SVV/0900) von insgesamt 30,8
Mio. Euro?
Erläuterung
