Antrag - 05/SVV/0950
Grunddaten
- Betreff:
-
Ausführungen zum Spaßbad am Brauhausberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
07.12.2005
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zur SVV im Januar 2006 zum aktuellen Planungsstand, zur Finanzierung und zum zukünftigen Betrieb des Freizeitbades am Brauhausberg verbindliche Aussagen zu machen.
Erläuterung
Begründung:
Vor dem
Hintergrund, dass der Landesförderausschuss seine Entscheidung frühestens zum
12.12.05 und nicht wie ursprünglich geplant am 14.11.05 bekannt geben wird, ist
zu erläutern, ob es zu Änderungen und Störungen des Planungsablaufes und der
Zeitplanes kommen wird.
Im Ergebnis
der Entscheidung des Landesförderausschusses steht fest, welcher
Differenzbetrag durch die SWP zu finanzieren ist. Es soll dargestellt werden,
ob und wie diese Mittel durch die SWP bereitgestellt werden können.
Im
Zusammenhang mit der Entscheidung des Landesförderausschusses ist eine Aussage
über die künftige Betriebsorganisation zu treffen und gleichzeitig die
Einflussnahme des zukünftigen Betreibers auf das Vorbereitungs- und
Baugeschehen darzustellen.
