Beschlussvorlage - 01/SVV/0731
Grunddaten
- Betreff:
-
Rettungsdienstgebührensatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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10.10.2001
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.11.2001
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Beschlussvorschlag
"Satzung
über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Leistungen des Rettungsdienstes
der Landeshauptstadt Potsdam"
Erläuterung
Im
Ergebnis der im Fachbereich eingeführten Kosten-/Leistungsrechnung wurde die
neue Satzung im Anhörungsverfahren mit der Arbeitsgemeinschaft der
Krankenkassen des Landes Brandenburg abgestimmt.
Die Gebühren
wurden rettungsmittelbezogen getrennt nach Notarzteinsatzfahrzeug,
Rettungswagen und Krankentransportwagen, unter Bezug auf die voraussichtlichen
Einsatzzahlen, ermittelt.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Die Stadt
Potsdam ist auf der Grundlage des § 10 Brandenburgisches Rettungsdienstgesetz
zur Durchführung eines wirtschaftlichen und kostendeckenden Rettungsdienstes
verpflichtet.
Die
vorliegenden Gebühren dienen der vollständigen Deckung aller Kosten und
Aufwendungen des Rettungsdienstes.
