Antrag - 05/SVV/0923

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zur Verbesserung der Qualität der Straßenreinigung und Erhöhung der Transparenz und Akzeptanz ihrer Gebühren wird der Oberbürgermeister beauftragt:

1. in Zusammenarbeit mit STEP einen Straßenreinigungskalender mit genauen Reinigungszeiten zu veröffentlichen, der Anwohner dazu veranlasst, ihre Autos freiwillig zu der bestimmten Zeit nicht in der zu reinigenden Straße zu parken;

2. zu prüfen, ob ein sehr kurz befristetes Halteverbot während der Reinigungszeiten zu dem gewünschten Ergebnis führt, sowie welche Straßen für eine solche Maßnahme geeignet sind und welche gegebenenfalls nicht.

Die Ergebnisse der Prüfung sind der Stadtverordnetenversammlung im März 2006 vorzulegen.

Begründung:

Insbesondere in selten zu reinigenden Straßen führen parkende Autos dazu, dass überhaupt nicht mehr gereinigt wird. Die Autos werden einfach umfahren. Eine Gebührenakzeptanz ist dann sehr schwer zu vermitteln. Mit dem Straßenreinigungskalender und den zu prüfenden Maßnahmen soll versucht werden, diesen Missstand zu verringern. In vielen Städten wird bereits seit langer Zeit mit transportablen Halteverbotsschildern wie beschrieben verfahren. Warum soll das in Potsdam nicht möglich sein?

Anhang: Bild aus Görlitz (Sachsen)