Antrag - 05/SVV/0986
Grunddaten
- Betreff:
-
Ausschöpfung von Fördermitteln
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.12.2005
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass
im Haushaltsjahr 2006 die Fördermittelprogramme für die Neubaugebiete
ausgeschöpft werden können.
Dazu sind
der Stadtverordnetenversammlung unverzüglich eine Übersicht über die optimal
zur Verfügung stehenden Fördermittel sowie Deckungsvorschläge für die
notwendigen Eigenmittel der Stadt vorzulegen, um mit dem Haushaltsbeschluss
eine vollständige Inanspruchnahme der Fördermittelprogramme sichern zu können.
Erläuterung
Begründung:
Angesichts des nach wie vor großen Entwicklungsbedarfs in den Neubaugebieten der Stadt, insbesondere in den Wohngebieten Stern und Drewitz, darf die Stadt nicht auf Fördermittel verzichten.
