Beschlussvorlage - 05/SVV/0972

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

  1. Die Abwägungsergebnisse der Stellungnahmen zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes „Entwicklungsbereich Babelsberg“ werden gebilligt(siehe Anlage 2).

 

  1. Die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes „Entwicklungsbereich Babelsberg“ wird  beschlossen; die dazugehörige Begründung wird gebilligt (siehe Anlage 3).

 

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Erläuterung

Begründung:

 

Billigung der Abwägungsergebnisse

 Beschluss zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes „Entwicklungsbereich Babelsberg“

 

Hinweis zur Gliederung der Beschlussvorlage

 

In den Unterlagen, die den Mitgliedern der beteiligten Fachausschüsse vorliegen, sind als Anlage enthalten:

- Anlage 1:            Kurzeinführung ( 1 Seiten)

- Anlage 2:            Abwägungsergebnisse ( 2 Seiten)

- Anlage 3: 12. Änderung des Flächennutzungsplanes ( 6 Seiten)

 

 

Anlage 1                     

1.            Kurzeinführung zur Beschlussvorlage

·         Billigung der Abwägungsergebnisse und

  • Beschluss zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes „Entwicklungsbereich Babelsberg“

 

1.1 Anlass und Ziel der Planaufstellung

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 06.11.2002 die Aufstellung des 12. Änderung des Flächennutzungsplanes „Entwicklungsbereich Babelsberg“ beschlossen.

 

Auf Grund der Konkretisierung der Planung im Entwicklungsbereich Babelsberg und seiner Umgebung ist  die Aktualisierung des Flächennutzungsplanes erforderlich geworden. Im o.g. Bereich wurde eine Reihe von  Bebauungsplänen erstellt bzw. sind in Bearbeitung.

 

Die städtebauliche Rahmenplanung für den Entwicklungsbereich Babelsberg wurde als informelle Planung zur Präzisierung der Entwicklungsziele und als Grundlage zur Erarbeitung von Bebauungsplänen durch die Stadtverordnetenversammlung am 25.10.01 beschlossen.

 

Daraus ergibt sich die Notwendigkeit einer Änderung des bestehenden Flächennutzungsplanes, welche in Form der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes „Entwicklungsbereich Babelsberg“ für den Beschluss zur Auslegung vorliegt.

 

Der Begründungstext der 12. Änderung des FNP ist nach der öffentlichen Auslegung konkretisiert worden; die Inhalte haben sich aber nicht geändert.

 

1.2    Beteiligungsverfahren und Abwägungsergebnisse

 

1.2.1  Entwurf zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes „Entwicklungsbereich Babelsberg „

 

Der Entwurf zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes „Entwicklungsbereich Babelsberg „ wurde in der Zeit vom 09.12.2002 bis zum 17.01. 2003 öffentlich ausgelegt. Seitens der Bürger wurde zur 12. Änderung des FNP ein Hinweis vorgebracht.

 

Mit Schreiben vom 07.11.2002 wurden die Träger öffentlicher Belange über die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes informiert. Dabei haben von den 33 beteiligten Trägern 2 eine Stellungnahme abgegeben. Davon haben 16 Träger die FNP-Änderung zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

In Rahmen der Mitzeichnung der Beschlussvorlage wurden die Stadtämter der Landeshauptstadt Potsdam mit Schreiben vom 06.08.2002 aufgefordert die Stellungnahme bis zum 23.08.02 abzugeben. Von den 6 benachrichtigten Ämter haben 4 eine Stellungnahme zur  FNP-Änderung abgegeben. Von den verbleibenden 2 Ämtern wurde keine Äußerungen vorgebracht. (siehe hierzu Anlage 2)

 

1.3. Empfehlung der Verwaltung

 

Sofern seitens der Stadtverordnetenversammlung die  Abwägungsergebnisse  gem. der Anlage 2 gebilligt werden, der Beschluss zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes „Entwicklungsbereich Babelsberg „ gefasst werden.

 

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Fazit finanzielle Auswirkungen

 

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Anlagen

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