Anfrage - 01/SVV/0774
Grunddaten
- Betreff:
-
Umsetzung SVV-Beschluss zum Skater-Parcours Lustgarten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Einreicher*:
- Stadtverordneter M. Kruczek
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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10.10.2001
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Beschlussvorschlag
Aus der
Antwort lt. DS 01/0560 (Auffahrunfall Skater-Parcours Lustgarten; vgl. Anlage)
geht hervor, dass die Verwaltung die Beschlusslage vom 6. Juni 2001 (DS
01/0436) ignorierte, also keine Maßnahmen zur Gefahrenabwehr einleitete.
Dadurch konnte sich der sonst vermeidbare Unfall vom 7. Juli 2001 ereignen, in
dessen Folge sich dann die Stadtverwaltung endlich veranlasst sah, längst
überfällige Sicherheitsmaßnahmen (Schließung und Sicherung der Anlage)
umzusetzen.
Da bisher
unbeantwortet frage ich nochmals:
Wie ist
es zu erklären, dass entgegen der Beschlusslage vom 6. Juni 2001 in den
folgenden Wochen bis zum Unfall am 7. Juli 2001 keine ausreichenden
Sicherheitsmaßnahmen zur gefahrenlosen Betreibung der Skateranlage umgesetzt
worden sind?
Antwort:
Zunächst
hatte der Sanierungsträger aufgrund der unterschiedlichen Beurteilung der
Gefahrenpotentiale den TÜV Rheinland/ Berlin-Brandenburg mit der Prüfung der
Anlage beauftragt. Diese fand am 07.06.01 statt; erbrachte jedoch keine
Hinweise auf zusätzliche Absperrmaßnahmen bzw. zum Standort der Anlage. Eine
andere Standortwahl innerhalb der Festplatzfläche war unter Beachtung des
Standplatzes-Riesenrad und des Abstandes zum Hotel Mercure auch nicht
unmittelbar möglich.
Durch den
Sanierungsträger wurden in der Folge des Beschlusses vom 06.06.01 ergänzte
Absperrgitter aufgestellt, die das Abrollen der Skater auf den Geh- und Radweg
verhindern sollten.
Dabei
wurde jedoch nicht ausreichend erkannt, dass die Art der Installation dieser Absperrungen nicht das
eigenständige Abgleiten der Skateboards auf die Straße verhinderten.
Bedauerlicherweise wurde dies erst mit dem Unfall am 07.07.01 deutlich und hat
unmittelbar danach zur Sperrung und zum vorläufigen Abbau der Anlage geführt.