Antrag - 05/SVV/1074
Grunddaten
- Betreff:
-
Mitwirkung des Behindertenbeirates
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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25.01.2006
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung der Beschlussfassung 05/SVV/0529 Barrierefreies Potsdam / Beschluss von Barcelona, unter maßgeblicher Mitwirkung des Behindertenbeirates der Stadt Potsdam zu verwirklichen.
Erläuterung
Begründung
:
Die im
Anhang an die Drucksache 05/SVV/0529, unter I / 8 , geforderte Einrichtung
einer Behindertenvertretung als Gesprächspartner für Politik und Verwaltung,
ist in Potsdam durch die Schaffung des Behindertenbeirates schon verwirklicht
worden. Lediglich das Mitspracherecht bei Entscheidungen, die die Behinderten
betreffen, muss noch erweitert werden. Hierzu sollte der Beirat im Sozialausschuss
Stimmrecht für einen Vertreter bekommen.
