Anfrage - 05/SVV/1051
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht über die Arbeit der Sicherheitskonferenz (SIKO)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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25.01.2006
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Beschlussvorschlag
Mit der
DS 94/0579 „Konzept des Inneren Friedens und der Inneren Sicherheit“ wurde
neben der Einrichtung einer Sicherheitskonferenz (SIKO) auch beschlossen, dass
es über die Arbeit der SIKO eine jährliche Berichterstattung in der
Stadtverordnetenversammlung gibt. Der zuletzt vorgelegte Bericht umfasst den
Zeitraum 3.11.1997 bis 10.12.1998 (DS 99/0457).
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Aus
welchen Gründen wurde der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen
jährlichen Berichtspflicht nicht entsprochen?
Erläuterung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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33 kB
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