Antrag - 06/SVV/0051

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

„Der Schutz des Weltkulturerbes ist ein wichtiges Ziel der Stadtentwicklung in Potsdam.“

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein mit der Deutschen UNESCO-Kommission und dem Büro des Welterbekomitees der UNESCO in Paris abgestimmtes Verfahren zu Vorhaben der Stadtentwicklung im Bereich des UNESCO-Weltkulturerbes sowie seiner Umgebung vorzulegen.

Dabei sollen die Verantwortlichkeit in der Stadtverwaltung, die Abstimmungsschritte, -methoden und –fristen sowie die einzubeziehenden Funktionsträger genau beschrieben werden.

Die Ergebnisse sollen der Stadtverordnetenversammlung im März 2006 vorgelegt werden.

Begründung:

Immer wieder kommt es zu Konflikten zwischen den verschiedenen Zielen der Stadtentwicklung, bei denen der Schutz des Weltkulturerbes regelmäßig im Rahmen der Abwägung zur Disposition steht. Die daraus resultierende öffentliche Auseinandersetzung schadet dem Ruf der Stadt.

Die Kulturlandschaft stellt mit ihrem kulturellen, touristischen und damit wirtschaftlichen Potential eine wichtige Grundlage für Potsdam dar. So wurde beim Stadt-Forum zum Thema Tourismus im Dezember 2005 vorgeschlagen, die Kulturlandschaft zu einer positiv besetzten Werbemarke für Potsdam aufzubauen.

Nicht zuletzt ist die Stadt als Teil der Bundesrepublik Deutschland an die internationalen Verpflichtungen gebunden, zu denen der Schutz des Weltkulturerbes gehört.

Die Entwicklung eines berechenbaren und fachgerechten Verfahrens wird es erleichtern, Konflikte zu vermeiden oder rechtzeitig zu lösen.