Antrag - 06/SVV/0041
Grunddaten
- Betreff:
-
Feststellungsbeschluss zur Neubildung der Ausschüsse nach § 50 Abs. 9 GO
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der StVV
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
25.01.2006
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
dem Antrag
der Fraktion BürgerBündnis/FDP entsprechend werden folgende Ausschüsse neu
gebildet:
Ausschuss
für Bildung und Sport
Ausschuss
für Eingaben und Beschwerden
Ausschuss
für Finanzen
Ausschuss
für Kultur
Ausschuss
für Gesundheit und Soziales
Ausschuss
für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft,
Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen
sowie
Rechnungsprüfungsausschuss.
Daraus
ergibt sich gemäß § 50 Abs. 2 Gemeindeordnung folgende Sitzverteilung:
Fraktion
DIE LINKE. PDS 3
Fraktion
SPD 2
Fraktion
CDU 2
Fraktion
Grüne/ B 90 1
Fraktion
BürgerBündnis/FDP 1
Erläuterung
Begründung:
Mit
Schreiben vom 09.01.2006 beantragte die Fraktion BürgerBündnis/FDP die
Neubildung der genannten Ausschüsse, die mit Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 24.11.2003, DS 03/SVV/0788 jeweils 9 Mitglieder
haben. Gemäß § 50 Abs. 2 GO ergeben sich für die Ausschussbesetzung nach der
Formel:
Mitgliederzahl der jeweiligen Fraktion x Zahl der Ausschusssitze
Mitgliederzahl
aller Fraktionen
folgende
Rechnungsergebnisse:
PDS = 3,30 = 3
Sitze
SPD = 2,02 = 2
Sitze
CDU = 1,83 = 2
Sitze
Gr./B
90 = 0,55 = 1
Sitz
BürgerBündnis = 0,55 = 1
Sitz
Die
Andere = 0,36 = 0
Familien-Partei
= 0,36 = 0