Mitteilungsvorlage - 06/SVV/0146

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

 

Gemäß § 36 Abs. 5 der Geschäftsordnung wird der Stadtverordnetenversammlung die jährliche statistische und inhaltliche Übersicht der durch den Ausschuss bearbeiteten

Eingaben oder Beschwerden bekannt gegeben.

 

 

 

 

 

 

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Erläuterung

Eingabenbericht 2005

 

 

I.                                Statistische Angaben

 

 

Berichtsjahr

2003

2004

2005

2006

2007

kumulativ

 

 

 

 

 

 

 

unerledigte Eingaben aus dem Vorjahr

nicht erfasst

5

4

 

 

9

 

 

 

 

 

 

 

Neueingänge im Berichtsjahr

35

68

77

 

 

180

 

 

 

 

 

 

 

Anstieg/Abfall auf % zum Vorjahr

100%

194%

113%

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Arbeitsanfall

35

73

81

 

 

189

 

 

 

 

 

 

 

davon erledigte Eingaben

30

69

79

 

 

178

 

 

 

 

 

 

 

Bearbeitungsstand in % zum Anfall:

86%

95%

98%

 

 

93%

 

 

 

 

 

 

 

 

Durchschnittliche Bearbeitungszeiten je Eingabe      (Eingang bis Abschlussschreiben)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2003

2004

2005

2006

2007

 

 

 

 

 

 

 

 

in Tagen

71

52

48

 

 

 

in Wochen

10

7

7

 

 

 

ende

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingabengegenstände (Neueingänge)

Anzahl absolut

Anteil in %  (77 = 100 %)

B-Planaufstellung

50

65%

Straßenreinigung

8

10%

Sonstiges

4

5%

Abfallgebührenbescheid 2005

2

3%

Bürgerinitiative Alter Markt

1

1%

Einbahnstraßenregelung

1

1%

Elternbeitragssatzung in Großglienicke

1

1%

Gedenkstätte Lindenstraße

1

1%

Nachbarschaftsstreit

1

1%

Parkflächenverstellung

1

1%

Parkplätze in der Großbeerenstraße

1

1%

Stadtarchiv

1

1%

Straßenbauangelegenheit

1

1%

Tätigkeit der Betreuungsbehörde

1

1%

Vergabe von Hausnummern

1

1%

Wohnungsangelegenheit

1

1%

Wohnungsmodernisierung bei der GEWOBA

1

1%

II.                  Schwerpunkte der Eingaben im Jahre 2005

 

Im Gegensatz zum Jahre 2004 gibt es im Jahr 2005 keinen ausgesprochenen Schwerpunkt bei den Eingaben.  Die zahlenmäßige Häufung bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ist darauf zurück zu führen, dass 49 der 50 Eingaben den B-Plan in der Paul-Neumann-Straße (Planziel: Wegfall eines  Garagenstandortes) betreffen. Die andere Eingabe bezieht sich auf den B-Plan Silbergraben.  Beide Eingaben sollten die Verwaltung veranlassen,  in solchen Fällen weitergehende Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung zu ermöglichen als es die förmlichen Verfahren vorsehen.

 

Die Eingaben zur Straßenreinigung ergeben sich  überwiegend aus der  Unzufriedenheit mit ablehnenden Widerspruchsbescheiden und bezüglich  der Nichtbefreiung von der Beteiligung an der Straßenreinigung. Nach wie vor ist in diesen Fällen das Vertrauen in die Tätigkeit der Verwaltung weitgehend erschüttert.

 

Im Übrigen sind die Eingaben auf unterschiedliche und zum Teil gegensätzliche  Rechtsauffassungen der Eingabeverfasser zu  denen der Verwaltung zurückzuführen und waren im gleichen Maße begründet wie unbegründet. Einige Eingaben beruhten auf mangelnder Informiertheit der Bürger über tatsächliche Gegebenheiten und auf Unkenntnis sachlicher Zuständigkeiten in der Verwaltung.

 

 

 

 

 Potsdam, den 7. Februar 2006

 

 

 

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Fazit finanzielle Auswirkungen

 

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