Anfrage - 06/SVV/0169
Grunddaten
- Betreff:
-
Einsparungen durch Hartz IV
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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01.03.2006
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Beschlussvorschlag
Der
Entwurf zum Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) zum Ausbau bzw. zur Sicherung der
Tagesbetreuungsangebote sieht Gesamtkosten von 1,6 Mrd. € vor, die durch
Einsparungen der Kommunen durch Hartz IV von ca. 2,5 Mrd. € finanziert werden
sollen. Unter dieser Voraussetzung hat das Gesetz den Bundesrat passiert. Die
Richtlinie der Stadt Potsdam zur TAG basiert auf dieser gesetzlichen Grundlage.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
In
welchem Umfang wurden die in der Stadt Potsdam erzielten Einsparungen durch
Hartz IV für die Sicherung der Tagesbetreuungsangebote eingesetzt?
Erläuterung
