Mitteilungsvorlage - 06/SVV/0182

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.11.2005, DS 05/SVV/0789,  ist für das Investitionsvorhaben Schulcampus Am Stern ein Konzept zur Finanzierung und ein Realisierungszeitplan vorzulegen. Zum Vorhaben gehören die Komplettsanierung der beiden Schulkomplexe einschließlich der Turnhallen, der Neubau eines Mehrzweckgebäudes und die Sanierung der Außensportanlagen. Das Investitionsvolumen beträgt rund 12,3 Mio €.

Davon ausgehend, dass die Finanzierung des Investitionsvorhabens Schulcampus Am Stern ausschließlich aus Mitteln des städtischen Haushaltes erfolgt, wurden für die Weiterführung der Sanierung des Leibniz-Gymnasiums (die Sanierung der Sanitäranlagen erfolgte in 2005) Mittel in Höhe von 3.145.000 € in den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Landeshauptstadt Potsdam für den Planungszeitraum 2005 – 2009 eingestellt.

Der Sportplatz (Hartplatz) ist Teil des Wettbewerbsgebietes des in Vorbereitung befindlichen landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs „Campus Am Stern“. Nach Auskunft von Stadtkontor ist eine Realisierung aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ denkbar (ca. 350.000 €). Eine Zusage liegt derzeit nicht vor.

Die Grundschule Am Pappelhain hat Mitte Januar darüber informiert, dass nunmehr die Beantragung als Ganztagsschule diskutiert wird. Bei einer Antragstellung der Schule bis zum 15.12.2006 und Erteilung der Genehmigung könnten finanzielle Mittel in Höhe von ca. 400.000 € für ganztagsspezifische Maßnahmen investiert werden. Dadurch bestünde die Möglichkeit der Kostenreduzierung in der Position „Sanierung Innenbereich“.

Nach Umzug der Musikschule kann das durch diese gegenwärtig genutzte Objekt J.-Strauß-Platz 3/4 veräußert werden. Laut Gutachten vom März 2002 beträgt der Verkehrswert 234.482 €. Der Erlös fließt als allgemeine Deckungsmittel in den Vermögenshaushalt der Landeshauptstadt.

Als gesichert betrachtet werden können die in den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Landeshauptstadt eingestellten o. g. Mittel in Höhe von 3.145.000 €.

Unter rein technischen Gesichtspunkten wird für das Gesamtvorhaben ein Sanierungszeitraum von max. 3 Jahren benötigt. Aus schulpolitischen und technischen Gründen ist es gemeinsames Ziel aller Beteiligten, rechtzeitig vor 2009 zu prüfen, wie und in welcher Höhe weitere Mittel für die Fortführung der Sanierungsarbeiten, unter Berücksichtigung des Investitionsstaus an anderen Schulen, bereitgestellt werden können.

Aufgrund der finanziellen Situation der Landeshauptstadt Potsdam scheidet eine Kreditfinanzierung aus. Im Übrigen wird das Vorhaben Schulcampus Am Stern in die Gesamtheit der notwendigen Sanierungsmaßnahmen an kommunalen Objekten der Landeshauptstadt Potsdam eingeordnet.

Siehe Anlage