Beschlussvorlage - 06/SVV/0128
Grunddaten
- Betreff:
-
Bebauungsplan San-B-02 "Spielplatz Fultonstraße" - Satzungsbeschluss
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Einreicher*:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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01.03.2006
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05.04.2006
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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07.03.2006
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Erläuterung
Begründung:
Billigung der Abwägung
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan SAN-B02 „Spielplatz Fultonstraße“
Hinweis zur Gliederung der
Beschlussvorlage
In den
Unterlagen, die den Mitgliedern der beteiligten Fachausschüsse vorliegen, sind
als Anlage enthalten:
Anlage 1: Kurzeinführung
(1 Seite)
Anlage 2: Begründung
zum Bebauungsplan mit textlichen Festsetzungen ( 7 Seiten)
Anlage 1
1. Kurzeinführung
1.1
Anlass
und Ziel der Planaufstellung
Der Anlass zur Aufstellung des Bebauungsplans SAN-B-02
„Spielplatz Fultonstraße“, durch den Beschluss der Stadtverordneten vom
01.03.1995, ist ein eingeleiteter Antrag auf Vermögensanspruch bezüglich des
Grundstücks Fultonstraße 12, auf dem sich eine öffentliche Spielanlage
befindet.
Die „Untersuchung zum Bestand und Bedarf der sozialen Infrastruktur in
den Sanierungsgebieten Potsdam-Babelsberg“ als Vertiefung der
Bereichsentwicklungsplanung (BEP) Babelsberg kam zu dem Ergebnis, dass im
Einzugsbereich umgrenzt von der Großbeerenstraße, Schulstraße, Benzstraße,
Anhaltstraße, Althoffstraße und Heinrich-von-Kleist-Straße nur die Spielanlage
Fultonstraße 12 vorhanden und ein Mangel an Spielflächen zu verzeichnen ist. In
dem dicht besiedelten Wohngebiet kommen für eine Minderung der Unterversorgung
mit Spielflächen keine Ausweichstandorte zur Anlage von Spielplätze in
Betracht.
Die Aufstellung eines Bebauungsplans ist erforderlich, um den
vorhandenen Spielanlagenstandort Fultonstraße 12 planungsrechtlich zu sichern
und durch eine gleichzeitige Erweiterung den Mangel des Stadtteils an
Einrichtungen der sozialen Infrastruktur zu mildern.
Die Baumaßnahmen wurden in den Jahren 1999/2000 durch den Sanierungsträger Stadtkontor durchgeführt, der Spielplatz wurde am 06. April 2000 zur öffentlichen Nutzung freigegeben.
1.2
Beteiligungsverfahren und Abwägungsergebnisse
Gem. §3 und 4 des BauGB wurden zum Bebauungsplan SAN-B 02 „Spielplatz Fultonstraße“ folgende Beteiligungsverfahren durchgeführt:
- Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1. BauGB wurde in der Zeit vom
01.07.1997 bis 15.07.1997 durchgeführt.
- Mit Schreiben vom 27.02.1998 und mit Fristsetzung bis zum 15.04.1998 wurde die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ( von der Planung betroffene Behörden und Stellen sowie die Stadtämter) gemäß § 4 Abs.1 BauGB durchgeführt.
- Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes wurde in der Zeit vom
08.11. 1999 bis 10.12.1999 durchgeführt.
Die nach der frühzeitigen Bürgerbeteiligung erstellten Abwägungsergebnisse wurde seitens der Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss vom 07.07.1999 gebilligt.
Zur öffentlichen Auslegung sind keine Hinweise, Anregungen und Bedenken eingegangen, so dass eine Auswertung und entsprechende Abwägung entfallen ist.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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19 kB
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2
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(wie Dokument)
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56,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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174,5 kB
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