Antrag - 06/SVV/0339
Grunddaten
- Betreff:
-
Fortschreibung Nahverkehrsplan 2002-2006
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.05.2006
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, den bestehenden Nahverkehrsplan 2002-2006
fortzuschreiben. Ziel des NVP ist es, Mindestangaben hinsichtlich der
Bedienhäufigkeit (Betriebszeiten und Takt, etc.) sowie der Qualität (Fahrzeuge,
Fahrgastinformation etc.) festzulegen.
Die
Öffentlichkeit und interessierte Kreise sind rechtzeitig in die Gestaltung
einzubeziehen.
Die
Fortschreibung des Nahverkehrsplans soll fünf Jahre gelten. Die Angaben über
den Investitionsbedarf und die Entwicklung der Betriebskosten sind bei Bedarf
jährlich fortzuschreiben.
Erläuterung
Begründung:
Gemäß dem
ÖPNV-Gesetz §8 können zuständige Aufgabenträger kommunale Nahverkehrspläne
aufstellen. Der bestehende Nahverkehrsplan für die Landeshauptstadt Potsdam
läuft in diesem Jahr aus. Die Fortschreibung bietet der LHP die Möglichkeit,
den Umfang und die Qualität für die von den Verkehrsunternehmen zu erbringende
Verkehrsleistung im ÖPNV zu definieren.
