Antrag - 06/SVV/0473
Grunddaten
- Betreff:
-
Garagenstandorte
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktion SPD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.06.2006
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, bis zur Stadtverordnetenversammlung am
30. August 2006 eine Übersicht über die auf städtischem Grund stehenden
Garagenstandorte vorzulegen.
In der
Synopse sollen Anzahl der Garagen, geplante Verwendung der Flächen und vorhandene
baurechtliche Festsetzungen dargestellt werden.
Erläuterung
Begründung:
Die Zukunft
der Garagenstandorte in Potsdam bestimmt nicht das Schuldrechtsanpassungsgesetz
sondern das Baurecht.
Die Stadtverordneten müssen zu jedem Standort eine differenzierte Entscheidung
treffen können.
