Anfrage - 06/SVV/0505
Grunddaten
- Betreff:
-
Verluste aus Immobilienverkäufen nach Investitionsvorranggesetz
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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07.06.2006
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Beschlussvorschlag
Laut MAZ
vom 25.04.2006 drohen der Stadt und Pro Potsdam Einnahmeausfälle und
Rückforderungen aus Immobilienverkäufen nach Investitionsvorranggesetz wegen
der Vertragsklausel: „Der Käufer erstattet der WVP die nachweisbar
aufgewendeten Kosten gemäß ... Vermögensgesetz ...“
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Welche
finanziellen Belastungen können hieraus auf die Stadt zukommen?
Erläuterung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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33,5 kB
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