Mitteilungsvorlage - 06/SVV/0520
Grunddaten
- Betreff:
-
Erstattung von Schülerfahrtkosten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- FB Schule und Sport
- Einreicher*:
- FB Schule und Sport
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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07.06.2006
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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21.06.2006
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13.09.2006
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Die
Prüfung des Oberbürgermeisters bezüglich des o.g. Antrages hat ergeben, dass
die früher hier bzw. jetzt in Potsdam-Mittelmark übliche Erstattung nur unter
der Bedingung eingeführt werden kann, dass eine Vollzeitstelle zusätzlich
eingerichtet wird und Mehrausgaben im Haushalt 2007 i.H.v. 1.615.043 € für die
Schülerbeförderung, insgesamt also i.H.v. 1.652.343 € eingestellt werden.
Begründung: s. Anlagen 1 und 2
Fazit finanzielle Auswirkungen
Die
Prüfung des Oberbürgermeisters bezüglich des o.g. Antrages hat ergeben, dass
die früher hier bzw. jetzt in Potsdam-Mittelmark übliche Erstattung nur unter
der Bedingung eingeführt werden kann, dass eine Vollzeitstelle zusätzlich
eingerichtet wird und Mehrausgaben im Haushalt 2007 i.H.v. 1.615.043 € für die
Schülerbeförderung, insgesamt also i.H.v. 1.652.343 € eingestellt werden.
Begründung: s. Anlagen 1 und 2
Voraussichtlicher Plan 2007 für die Schülerbeförderung nach bisheriger Satzung
Gruppierung
63900 (Allgemeinbildende
Schulen, OSZ)
346.000,00 €
Gruppierung 63901 (Ersatzschulen) 110.000,00 €
Gesamtausgaben
456.000,00 €
Ausgaben
in 2007 bei Neuregelung der Satzung
Ausgaben für Erstattung der Schülertickets 1.782.275,00 €
Ausgaben für Fahrdienste für behinderte Schüler 300.000,00 €
Ausgaben: 2.082.275,00 €
./. Mehreinnahmen Elternbeitrag für Fahrdienste behinderter Schüler 11.232,00 €
Gesamtausgaben 2.071.043,00 €
Mehrausgaben: 1.615.043,00 €
Zusätzliche
Personalausgaben
1 Stelle mit 40 Wochenstunden E 6 TVöD 37.300,00 €
1.652.343,00 €
Die
Ausgaben für die Schülerfahrtkostenerstattung im Haushaltsjahr 2007 würden sich
bei der Anpassung der Erstattungsvoraussetzungen in der Landeshauptstadt
Potsdam an die Regelungen im Landkreis Potsdam-Mittelmark um 354 % erhöhen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27 kB
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2
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(wie Dokument)
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27 kB
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