Antrag - 06/SVV/0739
Grunddaten
- Betreff:
-
Sauberes Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
27.09.2006
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird
beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, wie die Sauberkeit der öffentlichen
Flächen - besonders in den von
Touristen stark frequentierten städtischen Räumen - besser gesichert werden kann. Hierbei ist insbesondere zu
berücksichtigen, dass an Wochenenden und Feiertagen die Leerung von
Abfallbehältern gesichert ist.
Das Konzept soll in der
Haushaltsberatung 2007 Berücksichtigung finden.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist in der Novembersitzung dazu Bericht zu
erstatten.
Erläuterung
Begründung:
Das Ziel, dass Potsdam
besonders an Wochenenden und Feiertagen ein sauberes Erscheinungsbild
präsentiert, ist noch lange nicht erreicht.
Hier muss eindringlich auf
die Einhaltung der Stadtordnung hingewirkt werden.
Der STEP und dem Bereich
Grünflächen liegen sicherlich Erkenntnisse vor, wo und wann Handlungsbedarf
ist. Insbesondere sind touristisch stark frequentierte Straßen und Plätze wie
die Freundschaftsinsel oder die Brandenburger Straße, aber auch der Platz der
Einheit u.a. verbesserungsbedürftig.
Wie verweisen auf unseren
ähnlichen Antrag Drs.04/SVV/0595
der zwar in der SVV am 01.09.2004 so beschlossen wurde, dem aber zu wenig Taten
folgten.
Mit dem Konzept soll geklärt
werden, in welchem Umfang etwas getan werden muss. Damit wird auch für
Stadtverordnete Transparenz erzielt und die finanziellen Folgen können besser
eingeschätzt werden.
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