Antrag - 06/SVV/0739

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, wie die Sauberkeit der öffentlichen Flächen -  besonders in den von Touristen stark frequentierten städtischen Räumen -  besser gesichert werden kann. Hierbei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass an Wochenenden und Feiertagen die Leerung von Abfallbehältern gesichert ist.

Das Konzept soll in der Haushaltsberatung 2007 Berücksichtigung finden.

Der Stadtverordnetenversammlung ist in der Novembersitzung dazu Bericht zu erstatten.

Begründung:

Das Ziel, dass Potsdam besonders an Wochenenden und Feiertagen ein sauberes Erscheinungsbild präsentiert, ist noch lange nicht erreicht.

Hier muss eindringlich auf die Einhaltung der Stadtordnung hingewirkt werden.

Der STEP und dem Bereich Grünflächen liegen sicherlich Erkenntnisse vor, wo und wann Handlungsbedarf ist. Insbesondere sind touristisch stark frequentierte Straßen und Plätze wie die Freundschaftsinsel oder die Brandenburger Straße, aber auch der Platz der Einheit u.a. verbesserungsbedürftig.

Wie verweisen auf unseren ähnlichen Antrag  Drs.04/SVV/0595 der zwar in der SVV am 01.09.2004 so beschlossen wurde, dem aber zu wenig Taten folgten.

Mit dem Konzept soll geklärt werden, in welchem Umfang etwas getan werden muss. Damit wird auch für Stadtverordnete Transparenz erzielt und die finanziellen Folgen können besser eingeschätzt werden.