Beschlussvorlage - 06/SVV/0855

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die „Charta über die zentralisierte Kooperation zwischen den Städten Bobigny und Potsdam“ gemäß Anlage  zu unterzeichnen.

Begründung:

Während des Aufenthaltes der Gäste aus Bobigny in der Zeit vom 11. bis 16. August 2005 in Potsdam kam es zu zahlreichen Gesprächen mit Einrichtungen und Vereinen, in denen sowohl Vertreter der Stadtverwaltung als auch Potsdamerinnen und Potsdamer ihr deutliches Interesse an der Zusammenarbeit mit Partnern in Bobigny zum Ausdruck gebracht haben.

Die Stadt Bobigny hat auf der Grundlage der schriftlich festgehaltenen Verabredungen am 22. August 2006 per E-Mail die beiliegende „Charta über eine dezentralisierte Kooperation zwischen den Städten Bobigny und Potsdam“ an den Bereich Marketing/Kommunikation gesandt. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass der Stadtrat von Bobigny die Charta am 28. September 2006 beraten wird. Sollte das Parlament das Dokument in der vorliegenden Fassung nicht akzeptieren, würde es am 16. November 2006 erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Der Bereich Marketing/Kommunikation informierte die Stadt Bobigny darüber, dass vor der Unterzeichnung durch den Oberbürgermeister die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 1. November 2006 der Charta zustimmen müsse.

In Frankreich bestehen gesetzliche Vorschriften, die im Rahmen städtepartnerschaftlicher Beziehungen vertraglich berücksichtigt werden müssen. Deshalb wurde der vorliegende Vertragsentwurf ausschließlich durch Mitarbeiter der Stadt Bobigny formuliert, und die Anregungen der Landeshauptstadt Potsdam, den Text möglichst kurz und allgemein zu halten, nicht berücksichtigt.

Im Interesse einer möglichst schnellen Kontaktaufnahme zwischen den im Vertrag formulierten Partnern beider Städte sollte der Charta in unveränderter Form  von der Stadtverordnetenversammlung Potsdam zugestimmt werden.

keine