Antrag - 06/SVV/0788
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Potsdam - Barrierefreies Potsdam - DS 05/SVV/0529
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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01.11.2006
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, bis Januar 2007 den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
Potsdam vom 2. November 2005 (DS 05/SVV/0529)umzusetzen.
Im
Zusammenhang damit erfolgt eine Aktualisierung der im Behindertenbericht des
Jahres 2001 formulierten Ziele unter Hinzuziehung von zwischenzeitlich
geleisteten Mitteilungen der Verwaltung.
Erläuterung
Begründung:
Mit dem
Beitritt der Landeshauptstadt Potsdam zum „Beschluss von Barcelona“ hat sich
die Stadtverordnetenversammlung Potsdam zur Erarbeitung eines Maßnahmeplanes
„Barrierefreies Potsdam“ bis Mai 2006 verpflichtet. Dieser sollte in enger
Abstimmung zwischen Behindertenbeauftragtem und Behindertenbeirat erarbeitet
werden.
Da es in
den vergangenen Monaten mehrmals zu Anträgen in der Stadtverordnetenversammlung
Potsdam gekommen ist, die den Anschein erwecken, dass sie zusätzlich zu den
bereits im Maßnahmeplan von 2001 formulierten Zielen umgesetzt werden müssten,
erscheint eine Aktualisierung auch im Zusammenhang mit dem bereits zum Mai 2006
zu erarbeitenden Maßnahmeplan „Barrierefreies Potsdam“ unabdingbar.
