Mitteilungsvorlage - 06/SVV/0883

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Leitfaden „PPP an Potsdamer Schulen und Kindertagesstätten“ (Entwurf) nebst Anlagen

Es fallen Kosten für die Erarbeitung von Machbarkeits- und Wirtschaftlicheisstudien sowie weitere erforderliche Beratungsleistungen durch beauftragte Dritte an.

Nach derzeitiger Schätzung wird für die vollständige VOF-Leistung (einschließlich Option für eine weitere Phase, siehe Entwurf einer Ausschreibung – Anlage 2 des Leitfadenentwurfs) ein Betrag von über 200.000 € zu veranschlagen sein, die in den Jahren 2007 ff. kassenwirksam werden. Für die Studien der Phase 1 wird derzeit anteilig von einem Betrag von 60.000 € ausgegangen.

Dieser Betrag ist gegenwärtig weder im Haushalt der Landeshauptstadt noch im Wirtschaftsplan des KIS vorgesehen und wäre – vorbehaltlich der jeweiligen Beschlussfassungen und erforderlichen Genehmigungen zum Haushalt 2007 und zum Wirtschaftsplan 2007 – in diesen beiden Planwerken anteilig für das Jahr 2007 und in der mittelfristigen Finanzplanung vorzusehen. Der genaue Umfang der Haushaltsbelastung ist erst im Zuge des Vergabe-Verfahrens ermittelbar.