Beschlussvorlage - 06/SVV/0970
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachbesetzung des Aufsichtsrates der PRO POTSDAM GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Einreicher*:
- Servicebereich Finanzen und Berichtswesen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.12.2006
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Erläuterung
Begründung:
Mit Schreiben vom 27.06.2006 an die Geschäftsführung der PRO
POTSDAM GmbH hat Herr Michael Schröder sein Mandat im Aufsichtsrat der PRO
POTSDAM GmbH niedergelegt.
Herr Michael Schröder wurde mit Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung am 03.03.2004 zur DS 04/SVV/0152 über die
CDU-Fraktion als Mitglied des Aufsichtsrates bestellt. Der gleichlautende
Gesellschafterbeschluss wurde unter dem 25. März 2004 gefasst.
Der Aufsichtsrat als Organ wurde von der
Gesellschafterversammlung am 19.09.2003 bestellt. Für die Bestellung lagen die
Beschlüsse zur DS 02/SVV/0943 und 02/SVV/0944 vor.
Gemäß § 8 (2) des Gesellschaftsvertrages dauert die Amtszeit
der Aufsichtsratsmitglieder bis zur Beendigung der Gesellschafterversammlung,
die über die Entlastung für das vierte Geschäftsjahr nach dem Beginn der
Amtszeit beschließt. Das Geschäftsjahr, in dem die Amtszeit beginnt, wird nicht
mitgerechnet. Scheidet ein Aufsichtsratsmitglied während der Amtszeit aus, so
erfolgt eine neue Bestellung für den Rest der Amtszeit.
Die Amtszeit des gegenwärtigen Aufsichtsrates endet mit der Feststellung des Jahresabschlusses zum Geschäftsjahr 2007, folglich etwa Mitte 2008. Für den Rest der Amtszeit hat also eine neue Bestellung zu erfolgen.
Das Vorschlagsrecht für die Neubestellung liegt bei der CDU-Fraktion.