Antrag - 06/SVV/0991
Grunddaten
- Betreff:
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Billigung des Abwägungsergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Beschlussfassung zur öffentlichen Auslegung für den B-Plan SAN-P 10 "Baufeld Stadtschloss"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Fraktion CDU
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.12.2006
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31.01.2007
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bebauungsplan SAN-P 10 „Baufeld Stadtschloss“ erhält neu die Bezeichnung „Landtagsneubau“
- Das Abwägungsergebnis der Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf SAN-P 10 zu billigen (siehe Anlage 2),
- sowie die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurf SAN-P 10 zu billigen (siehe Anlage 3)
- Es sollen dabei folgende Grundsätze gelten: Die Gebäudeteile müssen gemäß den Beschlüssen des Landtages und der Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Baukörpergliederung die strukturelle Proportionalität des Vorgängerbaus aufnehmen. Hierbei sind die neue Geschossigkeit und die funktionalen Anforderungen zu berücksichtigen.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt darauf hinzuwirken, dass die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Frau Birgit Müller, mit Stimmrecht in das Auswahlgremium für den Entwurf des Landtagsneubaus aufgenommen wird.
Erläuterung
Begründung:
Der Bebauungsplan dient entsprechend der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Potsdamer Mitte“ der Schaffung von Baurechten, hier für den geplanten Landtagsneubau.
Die Stadtverordnetenversammlung hat der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung mit dem Land (DS06/SVV/0406) unter dem Vorbehalt der Gewährung der erwarteten Fördermittel und einer gesicherten Gesamtfinanzierung zugestimmt.
Gemäß den bisherigen Beschlüssen zum Sanierungsgebiet und den damit verbundenen Sanierungszielen und den mit dem Land eingegangene Verpflichtungen aus der Kooperationsvereinbarung soll ein nochmaliger Versuch einer positiven Entscheidung für den Landtag in der Potsdamer Mitte unternommen werden.
