Antrag - 06/SVV/0993
Grunddaten
- Betreff:
-
Besetzung von Ausschüssen gemäß DS 06/SVV/0992
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der StVV
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.12.2006
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Gemäß
Feststellungsbeschluss über die Neubildung der Ausschüsse erfolgt deren
Besetzung entsprechend der sich daraus ergebenden Änderungen für die folgenden
Fraktionen:
Ausschuss
für Bildung und Sport
Fraktion
SPD ...................................
und .............................
Fraktion
Die Andere ...................................
Ausschuss
für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
Fraktion
SPD ...................................
und .............................
Fraktion
Familien-Partei ...................................
Ausschuss
für Finanzen
Fraktion
SPD ...................................
und .............................
Fraktion
Die Andere ...................................
Ausschuss
für Gesundheit und Soziales
Fraktion
SPD ...................................
und .............................
Fraktion
Familien-Partei ...................................
Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen
2 Sitze nach Losentscheid zwischen
der Fraktion
Grüne/B 90, der Fraktion BürgerBündnis/FDP und Fraktion Die Andere
Ausschuss
für Eingaben und Beschwerden
2 Sitze nach Losentscheid zwischen
der Fraktion
Grüne/B 90, der Fraktion BürgerBündnis/FDP und Fraktion Die Andere
Ausschuss
für Kultur
2 Sitze nach Losentscheid zwischen
der Fraktion
Grüne/B 90, der Fraktion BürgerBündnis/FDP und Fraktion Die Andere
Rechnungsprüfungsausschuss
2 Sitze nach Losentscheid zwischen
der Fraktion
Grüne/B 90, der Fraktion BürgerBündnis/FDP und Fraktion Die Andere
Erläuterung
Begründung:
Um die
Arbeitsfähigkeit der Ausschüsse zu gewährleisten sind die Ausschüsse
entsprechend des Feststellungsbeschlusses zu besetzen.
Für die
Ausschüsse Bildung und Sport Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft, Finanzen
und Gesundheit und Soziales hat die Fraktion SPD bisher 3 und nunmehr nur noch
2 Sitze. Per Losverfahren hatte
die Fraktion Die Andere je einen Sitz im Ausschuss für Finanzen und im
Ausschuss für Gesundheit und Soziales; die Fraktion Familien-Partei je einen
Sitz im Ausschuss Bildung und Sport sowie im Ausschuss Ordnung, Umweltschutz
und Landwirtschaft.
Deshalb
sind durch die Fraktion SPD die verbleibenden beiden Sitze in den Ausschüssen
Bildung und Sport, OUL, Finanzen Gesundheit und Soziales zu besetzen und durch
die Fraktion Die Andere und die Fraktion Familienpartei, die jeweils noch nicht
besetzten Sitze.
Für
die Ausschüsse Stadtplanung und Bauen, Eingaben und Beschwerden, Ausschuss für
Kultur und den Rechnungsprüfungsausschuss ist ein Losentscheid zwischen den
Fraktionen Die Andere, BürgerBündnis/FDP und Grüne/ B 90 erforderlich, der in
der Pause der StVV durchgeführt wird.
