Antrag - 06/SVV/0896
Grunddaten
- Betreff:
-
Sanierung der Stadt- und Landesbibliothek und des Alten Rathauses
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.12.2006
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31.01.2007
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07.03.2007
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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17.01.2007
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21.02.2007
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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24.01.2007
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, den Hauptstadtvertrag 2007 – 2009 mit dem Land neu zu
verhandeln mit dem Ziel, die Sanierung des Alten Rathauses bis 2009 und die
Sanierung der Stadt- und Landesbibliothek bis 2009 zu gewährleisten.
Erläuterung
Begründung:
Die
Stadtverordnetenversammlung hat wiederholt gefordert, die Sanierung sowohl des
Alten Rathauses als auch der Stadt- und Landesbibliothek zügig vorzubereiten
und auszuführen. (z. B.: Beschlüsse der SVV DS 04/SVV/0754 und DS 05/SVV/0491).
Diese
Vorgaben wurden durch Veränderungen in der Prioritätensetzung von Baumaßnahmen
und die Fokussierung auf die Vorhabensausführung durch Finanzierung aus Hauptstadtmitteln
stark relativiert.
Die
Neuverhandlung der Verwendung der Hauptstadtmittel muss genutzt werden, diese
beiden markanten Gebäude in der Potsdamer Mitte unverzüglich in die Planung und
Sanierungsausführung zu nehmen.
