Antrag - 07/SVV/0062
Grunddaten
- Betreff:
-
Integriertes Verkehrskonzept Potsdam - Potsdam- Mittelmark
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.03.2007
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04.04.2007
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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27.03.2007
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die
Forderungen der Stadt Potsdam an das Ministerium für Infrastruktur und
Raumordnung heranzutragen, den politischen Handlungsträgern einen anderen
Verfahrensvorschlag zur Zusammenführung der Verkehrsentwicklungspläne der Landeshauptstadt
Potsdam und des Landkreises Potsdam- Mittelmark zu einem integrierten
Verkehrskonzept zu unterbreiten und diesen Prozess moderierend zu unterstützen.
Erläuterung
Begründung:
Die Arbeitsgemeinschaft Integriertes
Verkehrskonzept Potsdam - Potsdam- Mittelmark war in der konkreten
strukturellen und personellen Zusammensetzung in 7 Sitzungen außerstande, ihre
Aufgabenstellung zu erfüllen. Lediglich zu Details war Verständigung erkennbar.
Massive Vorurteile und permanente Zweifel etlicher Mitglieder der Arbeitsgruppe
haben die Debatte bei
grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten derartig belastet, dass in den 7
Sitzungen kein nennenswerter Erkenntniszuwachs eingetreten ist.
Es sind keine Anzeichen für eine Konsensfindung
zum Untersuchungsgegenstand feststellbar. Wichtige Fragestellungen konnten
unter diesen Umständen nicht in einem für dieses ehrenamtliche Gremium
angemessenen Zeitumfang erarbeitet werden. Das Thema ist jedoch zu wichtig, um
es weiter in endlosen fruchtlosen Debatten zu zerreden.
Es muß dringend ein anderer konstruktiver Ansatz zur
Problembewältigung gefunden werden.
