Anfrage - 07/SVV/0315
Grunddaten
- Betreff:
-
Parkverbotsschilder mit Mülltüte
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Schulze, Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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02.05.2007
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Beschlussvorschlag
Im Zusammenhang mit der geplanten Umwidmung des Marktplatzes im Wohngebiet Kirchsteigfeld zu einem Parkplatz stehen seit mehreren Wochen zwei mit Mülltüten verhüllte Parkverbotsschilder im Ein- und Ausfahrtbereich des Noch-Marktplatzes. Diese werden selbstverständlich so nicht beachtet. Trotz laufendem Anhörungsverfahren wird der Marktplatz ganztägig vorrangig durch Firmenfahrzeuge von Anwohnern als Parkplatz missbraucht.
Ich
frage den Oberbürgermeister:
Welche
ordnungsrechtlichen Maßnahmen werden durch die Stadt wegen Zuwiderhandlung
von Fahrzeugführern auf dem
Marktplatz im Kirchsteigfeld ergriffen?
Erläuterung
