Anfrage - 07/SVV/0322
Grunddaten
- Betreff:
-
Niemeyer-Bad
Förderfähigkeit
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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02.05.2007
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Beschlussvorschlag
Die
Förderfähigkeit des Vorhabens war zeitweise wegen der nicht erfolgten
Ausschreibung der Leistungsphasen nach HOAI 1-3 strittig. Hinzu kommt die sog.
Altlastenprüfung mit Baugrubenaushub als insoweit vorfristiger Maßnahmebeginn.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Wie
bewertet das Land als Fördermittelgeber heute unter diesen Aspekten die
Förderfähigkeit des Niemeyer-Bades?