Antrag - 07/SVV/0305
Grunddaten
- Betreff:
-
Direktabrechnung Straßenreinigung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
02.05.2007
| |||
|
|
06.06.2007
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
30.05.2007
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Abrechnung der Straßenreinigungsgebühren
durch die Stadtwerke Potsdam ausführen zu lassen.
Erläuterung
Begründung:
Eine langwierige Untersuchung hat die prinzipielle Machbarkeit einer Ausführung dieser Aufgabe durch Dritte, in diesem Fall die SWP, ergeben.
Nach all
den Problemen der Verwaltung bei der Umstellung von Berechnungsmaßstäben
sollten die Erfahrungen und Potentiale der SWP zur Sicherung einer
zuverlässigen und kostengünstigen Ausführung der Abrechnung der
Straßenreinigungsgebühren genutzt werden.
