Antrag - 07/SVV/0310
Grunddaten
- Betreff:
-
Villa Grenzenlos
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.05.2007
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Rechnungsprüfungsausschuss in der Sitzung im Mai 2007 den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Mittelverwendung durch den Betreiber der Villa Grenzenlos vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
In der Antwort auf die Kleine
Anfrage zur Villa Grenzenlos (DS 07/SVV/0218) wird erwähnt, dass das
Rechnungsprüfungsamt die Verwendung der von der Landeshauptstadt Potsdam an den
Betreiber der Villa Grenzenlos ausgereichten Mittel geprüft hat. Dabei wurden
keine Verstöße festgestellt. Dieser Bericht wurde bisher nicht dem
Rechnungsprüfungsausschuss zur Beratung und Diskussion vorgelegt. Dies soll
damit nachgeholt werden.
