Beschlussvorlage - 07/SVV/0349

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.12.2004, DS 04/SVV/0830, hinsichtlich der Zuordnung von Objekten zum Sondervermögen des KIS, wird zum Stichtag 01.1.2005 wie folgt geändert:

 

1.      Die Objekte gemäß Anlage 1 dieser Beschlussvorlage werden nicht dem Anlagevermögen des KIS zugeordnet.

2.      Die Objekte gemäß Anlage 2 dieser Beschlussvorlage werden zusätzlich dem Anlagevermögen des KIS zugeordnet.

 

 

 

 

Begründung:

 

Der Beschluss zur Gründung des KIS, DS 04/SVV/0830, beinhaltet die Zuordnung von Vermögen der Landeshauptstadt Potsdam in das Sondervermögen des Eigenbetriebs KIS (siehe Anlage 3 des Beschlusses vom 01.12.2004). Nach Beschlussfassung wurde festgestellt, dass  9 Objekte (siehe Anlage 1 dieser Beschlussvorlage), die dem KIS zugeordnet wurden, entweder nicht mehr im Anlagevermögen der Landeshauptstadt Potsdam waren oder nach dem Charakter ihrer Nutzung (z.B. Friedhöfe) nicht zur Erfüllung der mit der Eigenbetriebssatzung festgeschriebenen Aufgaben dienen.

 

Des Weiteren wurde festgestellt, dass 4 Objekte (siehe Anlage 2 dieser Beschlussvorlage; z.B. Jugendeinrichtungen und Baufelder zum Zeitpunkt der Gründung bereits begonnener Baumaßnahmen des KIS), die der KIS satzungsgemäß bewirtschaft, nicht dem Sondervermögen des KIS förmlich zugeordnet waren.

 

Aus diesen Gründen ist es erforderlich, den Gründungsbeschluss vom 01.12.2004 bezüglich der Zuordnung von Objekten zum Sondervermögen des KIS (Anlage 3 des Gründungsbeschlusses) dahingehend zu ändern, dass jeweils rückwirkend zum Stichtag 01.01.2005 die in Anlage 1 dieser Beschlussvorlage aufgeführten 9 Objekte aus dem Sondermögen des KIS wieder dem Finanzvermögen der Landeshauptstadt Potsdam zugeordnet werden und  die in Anlage 2 dieser Beschlussvorlage bezeichneten 4 Objekte aus dem Finanzvermögen der Landeshauptstadt Potsdam in das Sondervermögen des KIS überführt werden.

 

Durch die Änderungen in der Zuordnung der Objekte zum Anlagevermögen des KIS wird die buchmäßige Zuordnung der Objekt in der Eröffnungsbilanz des KIS der tatsächlichen Nutzung zum 01.01.2005 angepasst und ist somit Grundlage für die abschließende Testierung der Eröffnungsbilanz des KIS durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft.

 

Die ursprüngliche Anlage 3 des Beschlusses vom 01.12.2004 wird zur Information dieser Beschlussvorlage beigefügt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 1

 

Übersicht über die Objekte, die aus der Anlage 3 des Beschlusses der SVV vom 01.12.2004, gestrichen werden:

 

 

lfd. Nr.	Gebäude-Schlüssel	Adresse	Bemerkung
B – Schulen
29	B 102	Zeppelinstr. 114-117	vom Regiebetrieb Luftschiffhafen verwaltet
47	B 711	Zeppelinstr. 114-117	vom Regiebetrieb Luftschiffhafen verwaltet
E – Einrichtungen für Sport und Kultur
26		Gregor-Mendel Straße 25	kein Eigenturm der LHP
G – Kultureinrichtungen (einschließlich Jugendeinrichtungen)
05	G 004	Breite Straße 8-12 / Hiller-Brandt’sche Häuser	kein Eigentum der LHP
I – sonstige Einrichtungen (Grünflächenstützpunkte)
01	I 002	Freundschaftsinsel (Inselcafe und Grünflächen)	nicht durch KIS bewirtschaftet
05	H 011	Michendorfer Chaussee 105	Friedhof, keine Verwaltung durch KIS
06	I 081	Goethestraße 12/30	Friedhof, keine Verwaltung durch KIS
07	I 082	Heinrich-Mann-Allee 106	Friedhof, keine Verwaltung durch KIS
08	H 001	Goethestraße 35, 37	Friedhof, keine Verwaltung durch KIS

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 2

 

Übersicht über die Objekte, die zusätzlich in die  Anlage 3 des Beschlusses der SVV vom 01.12.2004 aufgenommen werden und dem Anlagevermögen des KIS zugeordnet werden:

 

 

lfd. Nr.	Gebäude-Schlüssel	Adresse	Bemerkung
C - Kindertagesstätten
42	C 332	Knobelsdorffstraße 7	Kita
43		Alexander-Klein-Straße / Konrad-Wachsmann-Straße	zukünftige Kita
G – Kultureinrichtungen (einschließlich Jugendeinrichtungen)
43	G 076	Am Babelsberger Platz	Jugendclub Villa Wildwuchs
44		Schiffbauergasse 11	Baufeld Hans-Otto-Theater

 

 

 

 

Die Änderungen betreffen die Eröffnungsbilanz des KIS zum 01.01.2005. Im Erfolgs- und Finanzplan des KIS ergeben sich keine Auswirkungen, da den Aufwendungen und Erlösen des KIS die tatsächlichen Bewirtschaftungsverhältnisse zu Grunde liegen.