Mitteilungsvorlage - 07/SVV/0528
Grunddaten
- Betreff:
-
Europäische Städtekoalition gegen Rassismus
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- GB Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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06.06.2007
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
In der Zeit vom 11. – 12. Mai 2007 fand in Nürnberg die Internationale Tagung der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus statt.
Zur Tagesordnung dieser Tagung gehörte unter anderem die Verabschiedung des Statuts der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus mit dem Ziel, einen eingetragenen Verein zu gründen. Des weiteren sollte der Lenkungsausschuss durch die Mitgliedsstädte gewählt werden.
Die Verabschiedung des Statuts konnte während der Tagung nicht realisiert werden, da viele Mitgliedsstädte den Abstimmungsprozess in ihren Gremien noch nicht abgeschlossen hatten. Es wurde vereinbart, dass der Lenkungsausschuss mit der Aufgabe betraut wird, das vorliegende Statut zu überarbeiten, alle Änderungen der Mitgliedsstädte zu berücksichtigen und dieses als Abstimmungsvorlage für die einzelnen Mitgliedsstädte vorzubereiten. (Anlage 2)
Die Wahl des Lenkungsausschusses ist
erfolgt. Die Landeshauptstadt Potsdam ist gemäß ihres Antrags Mitglied im
Lenkungsausschuss. Die Mitgliedschaft ist zeitlich begrenzt bis zur
Verabschiedung des Statuts und der Gründung des Vereins. Danach erfolgt eine
Neuwahl des Lenkungsausschusses. (Anlage 1)
Der
Oberbürgermeister vertritt die Landeshauptstadt Potsdam im Lenkungsausschuss.
Erläuterung
