Beschlussvorlage - 07/SVV/0141
Grunddaten
- Betreff:
-
Integriertes Stadtentwicklungkonzept (INSEK)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.03.2007
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02.05.2007
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06.06.2007
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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13.03.2007
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Erledigt
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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
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Vorberatung
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20.03.2007
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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21.03.2007
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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21.03.2007
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Erledigt
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Ausschuss für Kultur
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Vorberatung
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22.03.2007
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26.04.2007
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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28.03.2007
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25.04.2007
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30.05.2007
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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29.03.2007
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●
Erledigt
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Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
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Vorberatung
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19.04.2007
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24.05.2007
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Integrierte
Stadtentwicklungskonzept (INSEK) wird Grundlage des weiteren
Verwaltungshandelns. Das Konzept wird jährlich überprüft und aktualisiert,
dabei wird die Öffentlichkeit an der Fortschreibung beteiligt.
Die Schlüsselmaßnahmen F.1-4 (Innenstadt, Luftschiffhafen, Speicherstadt / Brauhausberg und Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld) werden für eine Antragstellung für eine EFRE-Spitzenförderung ab 2007 vorgesehen. Die Konkretisierung und Priorisierung der Einzelprojekte erfolgt in einem weiteren Schritt; dazu sind die genauere Kenntnis der Förderprogramme und weitere kommunalpolitische Beschlüsse nötig. (s. Anlage Teil A)
Die Änderungen und Ergänzungen aus
den Ausschüssen und Ortsbeiräten werden in das Integrierte
Stadtentwicklungskonzept aufgenommen. (s. Anlage Teil B)
Die Anregungen und Projektvorschläge aus dem Fach- und Bürgerforum werden zunächst in den Anhang zum INSEK übernommen. Nach einer Prüfung durch die Verwaltung entscheidet die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Fortschreibung des INSEK über die Berücksichtigung bzw. Aufnahme der Projektvorschläge. (s. Anlage Teil C)
Erläuterung
Kurzeinführung
Das INSEK ist der Vorlage als Anlage beigefügt, es gliedert sich
in die Teile:
A Anlass
und Ziel
B Ausgangssituation
C SWOT-Analyse
(Stärken, Schwächen, Potenziale, Hemmnisse)
D Leitbild
„In Bewegung: Potsdam 2020“
E Handlungskonzept
F INSEK-Schlüsselmaßnahmen
G Umsetzungsstrategie
/ INSEK-Prozess
Rolle des INSEK für zukünftige Entscheidungen
Das INSEK kann auch als Verständigungsinstrument zwischen der
Verwaltung und der Kommunalpolitik Wirksamkeit entfalten. Dies setzt ein
gemeinsames Verständnis zum Stellenwert des INSEK im Rahmen der
kommunalpolitischen Entscheidungsfindung voraus.
Das Konzept kann und wird keine detaillierten Festlegungen zu
Einzelmaßnahmen enthalten. Es stellt den gemeinsamen Handlungsrahmen von
Stadtverwaltung, Stadtverordneten und Land zum strategischen Vorgehen bei der
Stadt- und Wirtschaftsentwicklung dar. Es strukturiert ohnehin notwendige und
von der Kommunalpolitik, der Verwaltung oder auch der Öffentlichkeit initiierte
Entscheidungsprozesse und soll Basis für sorgfältig abgewogene projektbezogene
Entscheidungen sein, die weiterhin erforderlich sind. Daneben wird über den
Zeitraum der Förderperiode eine laufende Anpassung / Fortschreibung erfolgen.
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Die Landeshauptstadt Potsdam hat sich entschieden, unter dem
Schlagwort „Bürgerkommune“ in einen engen Dialog mit den Bürgerinnen und
Bürgern einzutreten. Dabei geht es über die Information
hinaus um die Gewinnung der Unternehmen, Vereine, Initiativen
und einzelner Bürger für konkrete Aktivitäten und Aktionen. Mit der
Schlüsselmaßnahme F.7 Bürgerkommune wird diese Zielstellung
klar herausgestellt.
Werbung für Potsdam gegenüber dem Land
Das INSEK soll, wie auch das SEK, auf Ebene des Landes
Entscheidungsgrundlage für die förderseitige und strategische Unterstützung
sein. Es verdeutlicht die strategische Ausrichtung der
Stadt- und Wirtschaftsentwicklung und stellt den Gesamtzusammenhang
von Maßnahmen dar, deren finanzielle Förderung erforderlich ist bzw. die der
inhaltlichen oder organisatorischen Unterstützung
durch das Land bedürfen.
In den kommenden Jahren werden Fördermittel zunehmend an die Städte
und Partner ausgereicht, welche die besten Konzepte vorlegen. Die
Landeshauptstadt tritt damit in unmittelbare Konkurrenz und in den Wettbewerb
zu den weiteren 25 Städten des Landes Brandenburg, die einem Regionalen
Wachstumskern (RWK) angehören. Es ist daher erforderlich, auf Grundlage des SEK
und des INSEK beim Land für gute Projekte und Maßnahmen zu werben,
Entscheidungen und Unterstützung für sinnvolle Vorhaben und Projekte
einzufordern und fortlaufend über den Stand zu berichten.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,4 MB
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2
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(wie Dokument)
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42,5 kB
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