Mitteilungsvorlage - 07/SVV/0666

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

 

Stand der Erarbeitung und weiteres Vorgehen bei der Erstellung des Integrationskonzeptes des Landeshauptstadt Potsdam

 

Der Oberbürgermeister hat am 17. Januar 2007 festgelegt, dass eine Konzeption der Landeshauptstadt Potsdam zur Integration von Migrantinnen und Migranten („Integrationskonzept“) - unter der Federführung der Ausländerbeauftragten - erstellt wird.

 

In Umsetzung dieser Festlegung informiert die Ausländerbeauftragte über den Stand der Erarbeitung und das weitere Vorgehen bei der Erarbeitung des Integrationskonzeptes.

 

Die Geschäftsbereiche 1 bis 4 haben in der BK am 24. Januar 2007 verantwortliche KollegInnen für die Erarbeitung dieses Konzeptes benannt.

 

Der Potsdamer Fachgesprächskreis für Migration und Integration unter Teilnahme der Beigeordneten Elona Müller hat am 19. März 2007 ausführlich über die Erarbeitung des Konzeptes diskutiert. Es wurden die Zusammensetzung und Leitung der Arbeitsgruppen festgelegt und ein Workshop zur Diskussion über die Zielsetzung des Konzeptes terminiert. Die Einbeziehung einer breiten Fachöffentlichkeit, so der Migrantenorganisationen und Stadtverordneten, schon während der Erstellung des Konzeptes, wurde für notwendig und sinnvoll befunden. Der Zeitplan für die Erarbeitung sollte so vorgesehen werden, dass die Arbeitsgruppen ihre Fachgebiete gründlich bearbeiten können.

 

Für die Koordinierung des Prozesses der Konzepterarbeitung wurde eine Lenkungsgruppe eingerichtet.

Zusammensetzung der Lenkungsgruppe:

Hannelore Knoblich 1. Stellvertreterin der Vorsitzenden der StVV

Uwe Fröhlich  Bü90/Gr, Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Gesundheit und Soziales der StVV

Monique Tinney             Ausländerseelsorgerin des Kirchenkreises Potsdam

Jörg Bindheim             PAGA

Magdolna Grasnick             Ausländerbeauftragte

 

 

Folgende Arbeitsgruppen wurden eingerichtet:

  1. Wohnen und Unterbringung
  2. Vorschulische, schulische und sprachliche Integration 
  3. Sport
  1. Berufliche Bildung und Arbeitsmarktintegration         
  2. Soziale Beratung (Beratung und Unterstützung)                                  
  3. Interkulturelle Ausrichtung der Stadtverwaltung und der kommunalen Politik
  4. Interkulturelle Zusammenarbeit und interreligiöser Dialog
  5. Zivilgesellschaftliches Engagement, Selbstorganisation der MigrantInnen

Die Zusammensetzung der Arbeitsgruppen befindet sich in der Anlage 1.

 

 

Am 2. April 2007 fand ein Workshop unter Teilnahme von VertreterInnen der Stadtverordnetenversammlung, Stadtverwaltung, Ausländerbeirat, freien Träger und Migrationsorganisationen für die gemeinsame Erarbeitung der Zielsetzungen des Integrationskonzeptes statt. Das Ergebnis der Workshops (Anlage 2) dient den Arbeitsgruppen als federführende Grundlage für ihre Arbeit und ist für das Konzept als Präambel vorgesehen.

 

Geplante Vorhaben:

 

1. Zeitplan und Einbringung des Konzeptes in die Stadtverordnetenversammlung

Die Erarbeitung des Integrationskonzeptes findet in verschiedenen Arbeitsgruppen statt. Mit den ersten Ergebnissen aus einigen den Arbeitsgruppen ist im September 2007 zu rechnen, zwei Gruppen nehmen erst nach der Sommerpause ihre Arbeit auf. Die Lenkungsgruppe schlägt folgenden Terminplan für die Beschlussfassung des Integrationskonzeptes vor:

Januar 2008                Einbringung der Vorlage in die BK

März 2008                Einbringung der Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung.

März-April 2008 Erörterung des Konzeptes in den Fraktionen und Ausschüssen der StVV

Mai 2008                Beschluss des Integrationskonzeptes in der StVV

 

 

2. Befragung zum Thema der Interkulturellen Öffnung der Verwaltung

Die Arbeitsgruppe „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung und der kommunalen Politik“ hat je einen Fragebogen für die Verwaltung und für die Migrantenorganisationen der Stadt entwickelt. Die Befragung soll dazu dienen, konkrete Vorschläge für die verstärkte interkulturelle Öffnung der Verwaltung erarbeiten zu können.

2.1.      Den an die Verwaltung gerichteten Fragebogen sollen nach erfolgter Abstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten und dem Personalrat die FB-LeiterInnen erhalten.

2.2.      Den an die MigrantInnen gerichteten Fragebogen erhalten (auch übersetzt ins Russische, Englische und Französische) die Migrantenorganisationen.

 

 

3. Befragung der MigrantInnen zum Thema Bürgerschaftliches Engagement

Ausgehend von einer Vorbesprechung zur Arbeit der Arbeitsgruppe „Zivilgesellschaftliches Engagement und Selbstorganisationen der MigrantInnen“ erhalten Potsdamer MigrantInnen auch die folgenden Fragen:

-            Welche Unterstützung sollen Zuwanderer auf dem Weg der Integration in Potsdam erhalten?

-             Welche Unterstützung könnten/würden Sie selbst für Ihre Landsleute und andere MigrantInnen als Hilfe bei deren Integration anbieten?

 

 

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Erläuterung

 

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Fazit finanzielle Auswirkungen

keine

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Anlagen

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