Antrag - 07/SVV/0716

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vor dem Hintergrund der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung der Landeshauptstadt Potsdam eine Bedarfsanalyse für Wohnungsneubau und Entwicklung der zugehörigen sozialen Infrastruktur zu erarbeiten.

Dabei sind u.a. folgende Aspekte zu betrachten:

-          vorhandenes Potential auf der Basis bestehender Baurechte,

-          Standortvorschläge für den Fehlbedarf an Wohnungen und sozialer Infrastruktur, insbesondere im unteren Mietpreissegment

-          anzustrebender Mix von Eigentumsformen und Miethöhenspektrum,

-          direkte und indirekte Handlungsmöglichkeiten der LHP bzw. ihrer Gesellschaften, unter Berücksichtigung von Förderprogrammen und steuerlichen Fördermöglichkeiten

-          Auswirkungen auf den Haushalt der LHP.

Mit der Erarbeitung der Bedarfsanalyse soll ein Prozess in Gang gesetzt werden, an dessen Ende ein Masterplan „Wohnungsneubau in der LHP“ steht. Dafür ist ein realistischer Zeitplan zu entwickeln.

Die Bedarfsanalyse ist gemeinsam mit den wohnungspolitischen und wohnungswirtschaftlichen Hauptakteuren in der LHP zu erarbeiten. Die Ergebnisse der Bedarfsanalyse sind der StVV im März 2008 vorzustellen.

Begründung:

Wenn die für Potsdam prognostizierte Bevölkerungsentwicklung zutrifft, so wird sich die schon heute in einigen Segmenten schwierige Situation am Potsdamer Wohnungsmarkt weiter verschärfen. Um dies zu verhindern bzw. von städtischer Seite Steuerungsmöglichkeiten zu erhalten, bedarf es einer Analyse für die nächsten Jahre auf deren Grundlage die weiteren Handlungen der Landeshauptstadt geplant werden können.