Antrag - 01/SVV/0183
Grunddaten
- Betreff:
-
Ergänzungsantrag zur DS 01/SVV/0159 - Wohnungspolitische Leitlinien der Stadt Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion PDS
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.04.2001
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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09.05.2001
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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Beschlussvorschlag
Ziffer 1.
wird wie folgt ergänzt :
Die
Stadtverwaltung wird aufgefordert, in Fortschreibung des Wohnkonzepts vom
09.September 1998 (Mitteilungsvorlage 98/0694) ... im Oktober 2001 vorzulegen.
Dabei
sollten die ersten Auswirkungen der Aufhebung der Zweiten
Zweckentfremdungsverbot-Verordnung und der Zweiten Kündigungsschutzverordnung
dargestellt werden.
Ziffer 2.
wird wie folgt geändert/ergänzt :
... zur
Beschlussfassung im April 2002 unter Berücksichtigung der ersten Erfahrungen
mit den neeuen mietrechtlichen Bestimmungen der voraussichtlich am 01. August
2001 wirksam werdenden Mietrechtsform vorzulegen.
Ziffer 3.
wird wie folgt ergänzt :
Die
Aufgabenstellung der Gewoba ... sollte unter ausdrücklichem Ausschluss
weiterer Wohnungsverkäufe im Zusammenhang mit Maßnahmen der
Haushaltskonsolidierung ... angepasst werden.
Erläuterung
Fazit finanzielle Auswirkungen
