Beschlussvorlage - 07/SVV/0812
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßenreinigungsgebührensatzung 2008
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Unterbrochen
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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10.10.2007
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07.11.2007
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05.12.2007
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Erledigt
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Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft
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Vorberatung
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18.10.2007
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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25.10.2007
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Erläuterung
Begründung:
Das Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg (KAG) schreibt bei öffentlichen Einrichtungen den zeitnahen Ausgleich von Kostenüber- oder unterdeckungen im Rahmen einer Kalkulation vor.
Nachdem nunmehr die tatsächlich angefallenen Kosten für die Straßenreinigung des Jahres 2006 feststehen, wurde für die Ermittlung der Straßenreinigungsgebühren des Jahres 2008 eine neue Gebührenkalkulation erforderlich.
Die in der Anlage zur Straßenreinigungssatzung
hinzugekommenen Veränderungen innerhalb des Straßenverzeichnisses sind
ebenfalls gebührenwirksam und wurden bei der Erstellung der Kalkulation zur
vorliegenden Straßenreinigungsgebührensatzung berücksichtigt.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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42,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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2,6 MB
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3
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(wie Dokument)
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67,5 kB
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