Antrag - 07/SVV/0746
Grunddaten
- Betreff:
-
Pacht für Erholungsgrundstücke
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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10.10.2007
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Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die 2007
festgelegte Erhöhung der Pacht für alle städtischen Erholungsgrundstücke
auf 1,80
EURO wird rückgängig gemacht.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, für die verschiedenen Einzugsbereiche
Gutachten zur Feststellung des ortsüblichen Entgelts erstellen zu lassen und
diese als Grundlage zur Festlegung der Pachthöhe zu nehmen.
Erläuterung
Begründung:
Die 2007
vom KIS festgelegte Erhöhung der Pachten für Erholungsgrundstücke fußt nicht
auf einer fundierten Ermittlung des ortsüblichen Entgelts.
Damit
besteht die Gefahr, dass die Stadt die Pachten für Erholungsgrundstücke in
Potsdam in die Höhe treibt.
