Anfrage - 07/SVV/0895
Grunddaten
- Betreff:
-
Jahressteuergesetz 2008
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Krause, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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07.11.2007
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Beschlussvorschlag
In den
Mitteilungen 7/07 des Deutschen Städtetages wird die Abkehr von der
Sondersteuer für kommunale Wohnungsunternehmen begrüßt. Zugleich aber werden
Nachbesserungen im Detail angemahnt, weil das Wahlrecht dieser Unternehmen, von
der nachträglichen steuerlichen Belastung ihrer steuerfreien Beträge
ausgenommen zu werden, zu eng gefasst sei, so dass die kommunalen
Wohnungsunternehmen „ganz überwiegend nicht gegen die Sondersteuer optieren
können“.
Ich frage
den Oberbürgermeister:
Inwieweit
ist das städtische Unternehmen Pro Potsdam GmbH davon betroffen?
Erläuterung
