Antrag - 07/SVV/0931
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleingartenanlage "Pomonatempel"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktion SPD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.11.2007
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kleingartenanlage „Pomonatempel“ als Kleingartenanlage im Sinne des Kleingartengesetzes mit allen Rechten und Pflichten zu behandeln und die Grundstücke als Kleingartenland zu verpachten.
Erläuterung
Begründung:
Seit Jahren streitet sich die LHP mit einem Teil der Nutzer der
Gärten der o.g. Anlage. Dem Grunde nach geht es dabei um die Frage der
Gleichbehandlung. Während einige der Gärtner Verträge als Kleingarten erhalten
haben, wurden ihren Nachbarn lediglich Verträge als Erholungsgärten angeboten.
So entstand eine Situation, bei der Parzellennachbarn, die seit Jahren ihre
Kleingärten nebeneinander haben, nun verschieden behandelt werden, obwohl sich
vor Ort nichts verändert hat. Dies ergab auch eine Begehung der Verwaltung.
