Beschlussvorlage - 07/SVV/0812

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2008

Reduzieren

Erläuterung

Begründung:

 

Das Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg (KAG) schreibt bei öffentlichen Einrichtungen den zeitnahen Ausgleich von Kostenüber- oder unterdeckungen im Rahmen einer Kalkulation vor.

Nachdem nunmehr die tatsächlich angefallenen Kosten für die Straßenreinigung des Jahres 2006 feststehen, wurde für die Ermittlung der Straßenreinigungsgebühren des Jahres 2008 eine neue Gebührenkalkulation erforderlich.

 

Die in der Anlage zur Straßenreinigungssatzung hinzugekommenen Veränderungen innerhalb des Straßenverzeichnisses sind ebenfalls gebührenwirksam und wurden bei der Erstellung der Kalkulation zur vorliegenden Straßenreinigungsgebührensatzung berücksichtigt.

 

Reduzieren

Fazit finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

 

Siehe Anlage

Reduzieren

Anlagen

Loading...