Mitteilungsvorlage - 07/SVV/1093

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Auf der Grundlage des vorliegenden städtischen Konzeptes zum Mauerweg, Stand Februar 2005, erfolgten unter anderem in enger Abstimmung mit dem Mitglied des Europäischen Parlamentes, Herrn Michael Cramer, Festlegungen zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Mauerweges auf Potsdamer Gemarkung. In erster Priorität wird die Umsetzung einer durchgängigen Wegweisung und die Verbesserung der ca. 4 km langen Wegeführung durch den Königswald gefordert. Es wurde im April 2007 ein Planungsauftrag für den betreffenden Wegeabschnitt ausgelöst. Derzeitig wird an der Aufstellung von Unterlagen gearbeitet, welche inhaltlich sowohl mit den Forderungen der Forst als auch mit den  Umweltbelangen vereinbar sind. Entsprechende Planungsabstimmungen wurden im Laufe des Jahres geführt. Sobald eine genehmigungsfähige Vorzugsvariante vorliegt, kann der Kostenumfang hinreichend genau ermittelt und die Entwurfsplanung begonnen werden. Zu diesem Zeitpunkt sollen die Unterlagen gemeinsam mit der Realisierung einer durchgängigen Wegweisung zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der GA-Förderung bei der ILB eingereicht werden. Grundvoraussetzung für das Einreichen eines Fördermittelantrages ist die Bereitstellung finanzieller Mittel durch die Stadt Potsdam. Im Haushalt 2008 bis 2010 sind deshalb für die Realisierung des Gesamtvorhabens 635.000,00 € angemeldet. Zudem ist ein Gestattungsvertrag mit dem Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz – Landesforstverwaltung -, vertreten durch den Leiter des Amtes für Forstwirtschaft Belzig zu schließen. Weiter vertiefende Arbeitsergebnisse werden im 2. Halbjahr 2008 erwartet und stehen im direkten Zusammenhang mit der Bestätigung der angemeldeten Haushaltsmittel. Die Mittelungsvorlage gilt als Zwischenbescheid.

Planung, Gutachten etc.        80.000,00 €

Wegebau                             515.000,00 €

Wegweisung                          40.000,00 €

Gesamtkosten                     635.000,00 €

Die Mittel sind für die Investitionsmaßnahme – Ausbau Radwege – Investitionsnummer: 0647 000 14 0003 geplant (Produktkonto: 541 0000.0961120).

Die Maßnahme ist zur Umsetzung in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 angemeldet. Es ist beabsichtigt, einen Fördermittelantrag für GA-Mittel (Gemeinschaftsaufgabe-Infrastruktur) an die ILB zu richten. Bei Bestätigung des Antrages werden Fördermittel von bis zu 75% der zuwendungsfähigen Kosten erwartet.

Die Maßnahme steht unter dem Haushaltsvorbehalt.