Mitteilungsvorlage - 07/SVV/1093
Grunddaten
- Betreff:
-
Mauerradweg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Anhörung
|
|
|
05.12.2007
|
Beschlussvorschlag
Die
Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Auf
der Grundlage des vorliegenden städtischen Konzeptes zum Mauerweg, Stand
Februar 2005, erfolgten unter anderem in enger Abstimmung mit dem Mitglied des
Europäischen Parlamentes, Herrn Michael Cramer, Festlegungen zum weiteren
Vorgehen zur Umsetzung des Mauerweges auf Potsdamer Gemarkung. In erster
Priorität wird die Umsetzung einer durchgängigen Wegweisung und die
Verbesserung der ca. 4 km langen Wegeführung durch den Königswald gefordert. Es
wurde im April 2007 ein Planungsauftrag für den betreffenden Wegeabschnitt
ausgelöst. Derzeitig wird an der Aufstellung von Unterlagen gearbeitet, welche
inhaltlich sowohl mit den Forderungen der Forst als auch mit den Umweltbelangen vereinbar sind.
Entsprechende Planungsabstimmungen wurden im Laufe des Jahres geführt. Sobald
eine genehmigungsfähige Vorzugsvariante vorliegt, kann der Kostenumfang
hinreichend genau ermittelt und die Entwurfsplanung begonnen werden. Zu diesem
Zeitpunkt sollen die Unterlagen gemeinsam mit der Realisierung einer
durchgängigen Wegweisung zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der
GA-Förderung bei der ILB eingereicht werden. Grundvoraussetzung für das
Einreichen eines Fördermittelantrages ist die Bereitstellung finanzieller
Mittel durch die Stadt Potsdam. Im Haushalt 2008 bis 2010 sind deshalb für die
Realisierung des Gesamtvorhabens 635.000,00 € angemeldet. Zudem ist ein
Gestattungsvertrag mit dem Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium
für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz – Landesforstverwaltung -,
vertreten durch den Leiter des Amtes für Forstwirtschaft Belzig zu schließen.
Weiter vertiefende Arbeitsergebnisse werden im 2. Halbjahr 2008 erwartet und
stehen im direkten Zusammenhang mit der Bestätigung der angemeldeten
Haushaltsmittel. Die Mittelungsvorlage gilt als Zwischenbescheid.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Planung, Gutachten etc. 80.000,00 €
Wegebau
515.000,00 €
Wegweisung
40.000,00 €
Gesamtkosten
635.000,00 €
Die Mittel sind für die Investitionsmaßnahme – Ausbau
Radwege – Investitionsnummer: 0647 000 14 0003 geplant (Produktkonto: 541
0000.0961120).
Die Maßnahme ist zur Umsetzung in den Haushaltsjahren 2008
bis 2010 angemeldet. Es ist beabsichtigt, einen Fördermittelantrag für
GA-Mittel (Gemeinschaftsaufgabe-Infrastruktur) an die ILB zu richten. Bei
Bestätigung des Antrages werden Fördermittel von bis zu 75% der
zuwendungsfähigen Kosten erwartet.
Die
Maßnahme steht unter dem Haushaltsvorbehalt.
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