Dringlichkeitsvorlage - 07/SVV/1104

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Maßnahme „Umbau und Sanierung Kanuzentrum/ OSP“ werden dem KIS außerplanmäßig  617.749,00 EUR zur Verfügung gestellt.

Die Deckung erfolgt aus Zuweisungen vom Land i.H.v. 617.749,00 EUR gemäß   Zuwendungsbescheid vom 30.04.2007 und Änderungsbescheid vom 18.07.2007.

Begründung:

Mit Fördermittelbescheid vom 30.04.2007 in der Fassung des Änderungsbescheides des MBJS vom 18. Juli 2007 erhielt die LHP für die Baumaßnahme am Kanuzentrum Fördermittel i.H.v. 617.749,00 EUR für das HH-Jahr 2007.

Die Baumaßnahme war bereits im Haushalt 2006 mit einer Einnahme i.H.v. 1.901.100 EUR und einer Ausgabe i.H.v. 2.469.000 EUR eingestellt. Schon im HH-Jahr 2006 wurde der Eigenanteil der LHP i.H.v. 567.900 EUR dem KIS vollständig zugewandt, damit die Planungsleistungen beginnen konnten.

Der Fördermittelbescheid des MBJS erfolgte erst am 30.04.2007 und wurde geändert am 18.07.2007. Der Fördermittelbescheid berücksichtigt nunmehr erhöhte Baukosten und die Mehrwertsteuererhöhung). Er sichert die Durchführung der gesamten Baumaßnahme jetzt mit Fördermitteln  i.H.v. 2.300.000 EUR.

Die Ausschreibungsergebnisse im August 2007 mit einer Überschreitung des Kostenlimits zur EW-Bau ließen ursprünglich keine Auftragsvergabe zu. Aufgrund der somit erforderlichen Neuausschreibung wäre der Baubeginn nach 2008 verschoben worden. Dieses sollte aber angesichts der intensiven Olympiavorbereitung für Peking 2008 auch nach Meinung des Olympiastützpunktes und des MBJS nicht zugelassen werden.

Durch konzentrierte Bemühungen des MBJS, der Planer, des KIS und des Olympiastützpunktes wurden kurzfristig Veränderungen der Bausausführung und des Bauablaufes herbeigeführt. Diese hatten zur Folge, dass am 29.10.2007 mit den sehr kostenintensiven Bauarbeiten Heizung, Lüftung und Sanitär begonnen werden konnte.

Diese Entwicklung der Baumaßnahme macht folglich noch in 2007 den teilweisen Abruf von Fördermitteln erforderlich zur Begleichung der Forderungen der Baubetriebe, die jetzt kurzfristig noch für 2007 angekündigt wurden.

Sonderposten aus Zuweisungen vom Land i.H.v. 617.749,00 EUR auf  Konto-Nr. 2311100

 Zuwendungen an verbundene Unternehmen i.H.v. 617.749,00 EUR von Konto-Nr. 0141500

 Investitionsnummer: 0721001130102